Zollkontrollen in Deutschland

[DaMane]

Schick das SEK vorbei...

Nee, nee, die mußt Du schon selber einladen. ;) Jetzt im aufkommenden Fasching, zu einer gruftigen Keller-Leichen-Party mit Freibier! Da kommen die bestimmt gleich mit dem Bus. :)

 

Gruß

Manfred

[Sfera72]

Vielleicht bist Du mit der Rechtslage der Sicherheitsgesetze in Deutschland nicht ganz so vertraut: Auch ohne ZüP dürfen die Sicherheitsorgane natürlich ein Dossier über Dich anlegen. Und auch ohne ZüP sind sie (in bestimmten Fällen) nicht verpflichtet, diese Dossiers mit Dir zu teilen. 

 

Florian

Das ist mir schon klar, aber ohne meine Einwilligung, die es für die ZÜP braucht, dürfen sie dies nur im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten und in Gewissen Fällen nur mit richterlicher Anordnung. Gebe ich meinen "Sehen", dürfen sie alles, ohne weitere Fragen oder Kontrollen.

 

Warum sollte ich als Deutscher damit nicht vertraut sein? Ich denke das bin ich genauso wie jeder andere Bundesbürger. Nur weil ich in der Schweiz lebe, heisst das ja nicht, dass ich nur noch die Schweizer Gesetze kenne.

[Chipart]

Das ist mir schon klar, aber ohne meine Einwilligung, die es für die ZÜP braucht, dürfen sie dies nur im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten und in Gewissen Fällen nur mit richterlicher Anordnung. Gebe ich meinen "Sehen", dürfen sie alles, ohne weitere Fragen oder Kontrollen.

 

Warum sollte ich als Deutscher damit nicht vertraut sein? Ich denke das bin ich genauso wie jeder andere Bundesbürger. Nur weil ich in der Schweiz lebe, heisst das ja nicht, dass ich nur noch die Schweizer Gesetze kenne.

 

Naja - ich lese halt Deine Posts ...

 

Und offenbar hast Du nicht mal den Antrag auf ZÜP den Du selber unterschrieben hast aufmerksam gelesen - geschwiegen denn die einschlägigen Gesetze. 

 

Durch Deinen Antrag auf ZüP ermächtigst Du nämlich die Sicherheitsbehörden in keiner Weise, zusätzliche Ermittlungen in die Wege zu leiten und auch keine zusätzlichen Dossiers über Dich anzulegen - solche auch hier angetönten Gerüchte, dass dadurch Deine Wohnung durchsucht oder Dein Telefon abgehört werden kann sind reine Verschwörungstheorien.

 

Das einzige, wozu Du Deine Zustimmung erteilst, ist, dass eine Behörde (je nach Bundesland die Polizei oder direkt die Luftfahrtbehörde) die bei anderen Behörden über Dich ohnehin vorliegenden Erkenntnisse zusammen sammelt. Oder, wie es explizit in §7 (3) 1 LuftSiG heisst:

 

 

Zur Überprüfung der Zuverlässigkeit darf die Luftsicherheitsbehörde ... Anfragen ... nach vorhandenen, für die Beurteilung der Zuverlässigkeit bedeutsamen Informationen stellen,

Du ermächtigst niemanden dazu "alles ohne weitere Fragen und Kontrollen" zu tun. 

 

In praktisch allen Ländern der Welt ist es absolut unproblematisch, dass eine Sicherheitsbehörde Erkenntnisse an eine andere Sicherheitsbehörde weiter leiten kann. Nur in Deutschland braucht es dazu die Einwilligung des Betroffenen - und anstatt sich darüber zu freuen, wittern gerade deswegen wieder einige eine große Verschwörung.  

 

Florian

[Sfera72]

Zum Glück habe und musste ich die ZèP nicht machen. Deutschland ist ja auch das einzige Land mit diesem Blödsinn und zurecht gerügt worden.

 

Ich frage mich allen ernstes auch, warum ich mich darüber freuen sollte, dass der Staat mich noch mehr kontrollieren will.

 

Ich rede nicht von Hausdurchsuchungen oder so einem Kram. Mir reicht es schon, wenn sie in meinen Daten wühlen und alles mögliche oder unmögliche rauskramen und ich dann nicht mal Einblick in meine eigenen Daten erhalte, selbst wenn sie nichts belastendes gefunden haben. Ich bin da absolut dagegen und der Meinung, dass die Behörden grundsätzlich nur bei begründetem Verdacht tätig werden dürften, wenn ein Richter dies absegnet.

 

Aus meiner Sicht wird durch die Datensammelwut rein gar nichts verhindert.

[Rainero]

Mir reicht es schon, wenn sie in meinen Daten wühlen und alles mögliche oder unmögliche rauskramen und ich dann nicht mal Einblick in meine eigenen Daten erhalte, selbst wenn sie nichts belastendes gefunden haben.

 

Hallo Dennis

 

Aber das wird doch schon seit langem gemacht, halt eben von Google und solchen Firmen. Da hat auch niemand was dagegen und klickt immer OK, Smartphon und Chrome müssen halt eben sein, ohne kann ja gar niemand mehr existieren. Und dann hast Du sicher noch Windoof 10 auf Deinem Rechner, dann wäre die Aussage eh absurd.

 

LG

Rainer

[Chipart]

Zum Glück habe und musste ich die ZèP nicht machen. Deutschland ist ja auch das einzige Land mit diesem Blödsinn und zurecht gerügt worden.

 

Vertragsverletzungsverfahren (von denen es übrigens hunderte gibt) sind reine Verwaltungstechnische Vorgänge - mit Grundrechten, etc. hat das überhaupt nix zu tun. Die Kommission steht auf dem Standpunkt, dass die in 1178/2011 genannten Voraussetzungen für die Erlangung einer Pilotenlizenz abschliessend sind.  Jede Abweichung dafür führt nach dieser Auffassung zur Vertragsverletzung. Ob die Abweichung sinnvoll/unsinnig/... ist, interessiert die Kommission nicht und hat sie deswegen auch nicht beurteilt.

Genau deswegen bezieht sich die Rüge der Kommission auch ausschliesslich auf Pilotenlizenzen - die in der Praxis viel häufigere Fallgruppe von Flughafenmitarbeitern (bzw. allen Personen mit Zugang zum Sicherheitsbereich) wird von der Kommission natürlich nicht gerügt.

 

​Zudem ist auch der immer wieder erweckte Eindruck falsch, dass die ZüP reine Behördenwillkür ist und nicht rechtsstaatlich Überprüfbar: Es gibt in der Zwischenzeit viele (auch höchstrichterliche) Urteile, in denen die Verweigerung einer Berechtigung überprüft und gegebenenfalls korrigiert wurde.

 

Florian

[FalconJockey]

Hallo Rainer,

 

denen geht es aber nur um kommerzielle Aspekte, nicht ob Du Bomben baust oder den Trump nicht magst.

[Rainero]

Ja, Andreas, das stimmt. Einer der kommerziellen Aspekte ist, die Daten zu verkaufen, an wen auch immer. Ich hab selber schon mit so Daten gearbeitet und bin da ziemlich erschrocken... Banken und Versicherungen zum Beispiel, die wollen wissen, mit wem Sie es zu tun haben.

 

Da wir hier ja keine Bombenbauer sind oder Trumpis kalt machen möchten, müsste uns das dann doch egal sein. Die von Google und Co. gesammelten Daten werden aber wirklich tagtäglich 'gegen uns' verwendet, auch wenn die Firmen dabei von 'Optimierung' sprechen.

 

Was stört uns denn nun wirklich? Was kann denn ein Geheimdienst so schlimmes über uns rausfinden, was nicht Google und Co. eh schon längstens wissen? Mal abgesehen von Deinen Leichen im Keller...

[Sfera72]

Zum einen kann ich selber entscheiden, welche Daten ich den Firmen überlasse oder nicht, nämlich indem ich die Portale nutze oder nicht. Weiterhin bin ich nicht verpflichtet mich bei den Anmeldungen oder Daten an die Wahrheit zu halten. Ich kann die Firmen also mit totalem Müll füttern, wenn ich das will. Auch kann ich die verfügbaren Daten bei den Firmen selber einsehen.

 

Beim Staat kann ich nicht entscheiden was er für Daten erhebt, ich kann ihm keine falschen Daten liefern, erhat die Möglichkeit selbstständig an eine unmenge Daten zu kommen oder diese zu beschaffen und er läss tmich nicht mal einsehen was er über mich hat.

 

Es geht nicht darum ob ich etwas zu verbergen habe ode rnicht. Das ist ein total dummes Argument. Spätestens dann, wenn du es mit den Behörden zu tun bekommst, weil deine Daten auf einen Verdacht hinweisen, der vielleicht unbegründet ist oder sogar durch eine Namensgleichheit oder sonst was, zustande kommt, wirst du sehen, dass es sehr relevant sein kann. Das sieht man ja schon bei der Black List der USA. Man hat keine Chance von dieser Liste zu kommen, sollte man mal draufstehen. Egal was man macht. Das schränkt das Leben tausender Bürger ein und ist völlig ungerechtfertigt.

[Chipart]

denen geht es aber nur um kommerzielle Aspekte, nicht ob Du Bomben baust oder den Trump nicht magst.

 

Das ist zumindest was die Bomben betrifft faktisch nicht richtig.

 

Nach Section 212 des Patriot Acts dürfen Internetanbieter solche Informationen grundsätzlich an die Sicherheitsbehörden weiter geben und müssen das unter bestimmten Voraussetzungen sogar. 

 

Wenn Du also im Internet nach Bombenplänen suchst, dann ist heute die Wahrscheinlichkeit sehr groß, dass die (amerikanischen) Sicherheitsbehörden davon erfahren. Und die können das dann (weil die Suche nach den Plänen ja einen Anfangsverdacht begründet weiter untersuchen, wenn sie das wollen.

 

In so fern ist die Aussage schon richtig: Wer gegen die ZÜP protestiert (ausser die EU-Kommission die rein formaljuristische Gründe hat), der darf eigentlich auch kein Google nutzen - zumindest nicht, wenn er nicht absolut inkonsequent sein will.

 

Florian

[Chipart]

Zum einen kann ich selber entscheiden, welche Daten ich den Firmen überlasse oder nicht, nämlich indem ich die Portale nutze oder nicht. Weiterhin bin ich nicht verpflichtet mich bei den Anmeldungen oder Daten an die Wahrheit zu halten. Ich kann die Firmen also mit totalem Müll füttern, wenn ich das will. Auch kann ich die verfügbaren Daten bei den Firmen selber einsehen.

 

Beim Staat kann ich nicht entscheiden was er für Daten erhebt, ich kann ihm keine falschen Daten liefern,...

 

Ich möchte Dein sorgsam gepflegtes Weltbild ja nicht total vernichten, aber ein bisschen Realität würde schon helfen:

 

Natürlich kannst Du Google auch einen falschen Namen angeben (bei Amazon wird das schon schwieriger, wenn Du von denen tatsächlich was geliefert haben willst). Genauso kannst Du aber auch bei einer Polizeikontrolle den falschen Namen nennen - effektiv ist beides etwa gleich (nicht)!

 

Hast Du das mit der Einsicht in die Daten schon mal probiert? Ich vermute mal ganz stark, dass nicht. Sonst wüsstest Du nämlich, dass in der Praxis da drei ganz gewatige Dinge entgegen stehen:

1.) Du wirst in der Regel die Daten (wenn überhaupt) bestenfalls auf Papier bekommen. Zu Facebook gibt es da ganz prominente Fälle (ich würde Dir ja empfehlen, dass zu googeln, wenn ich nicht wüsste, dass Du googele nicht verwenden kannst ;-)), dass Leute tausende von Seiten bedrucktes Papier bekommen haben - da wünsche ich Dir dann viel Glück dabei, herauszulesen, was die wirklich über Dich wissen

2.) Das gilt natürlich nur für Daten die in Europa über Dich gespeichert sind. In den USA besteht so ein allgemeiner Auskunftsanspruch nicht.

3.) Das betrifft auch in Europa natürlich nur Daten, die personenbezogen über Dich gespeichert sind. In Zeiten von Big Data und Advanced Analytics werden aber immer mehr Auswertungen on the fly gemacht. Wenn google von Dir gespeichert hat, dass Du heute um 12:34:12,16453 eine Suchanfrage gestartet hast, dann müssen sie Dir das mitteilen. Wenn in einer anderen Datenbank gespeichert ist, dass es in der Schweiz um 12:34:12,16453 eine Suchanfrage zum Thema "Verschwörungstheorie" gegeben hat, dann müssen sie Dir das natürlich nicht mitteilen, da diese Information nicht personenbezogen ist. Das sie diese beiden Daten vielleicht irgendwann mal miteinander verknüpfen können, ist eines der großen Probleme des Datenschutzes heute 

 

Florian

[FalconJockey]

Florian, ja, aber Google selbst interessiert es einen Dreck, ob da jemand Bomben baut oder nicht. Das interessiert die Behörden, die wiederum eine Herausgabe erzwingen können.

 

Für uns Besatzungen ist es ja schon ein Schlag ins Gesicht, dass wir vor Flugantritt durch Sicherheitskontrollen müssen. Die sind so sinnvoll wie die Brüste einer Nonne. Die ZüP, welche eine Insellösung des Heiligen Deutschen Reiches nach Herrn Schilys (ehemaliger RAF-Anwalt und dann auf einmal rechts-konservativer Politiker...) Gnaden ist, macht genau gar nichts sicherer. Wie gesagt, ich habe keine ZüP und fliege trotzdem diese gefährlichen Waffen nach, von und in Deutschland. Und das alles nur, weil ich keine deutsche Lizenz habe und auch nicht vorhabe, eine solche anzustreben. Darum ist es eine sehr bewusste Entscheidung, in Deutschland so wenig wie möglich in Erscheinung zu treten. Wenn ich das legal und einfach tun kann, dann können das andere, dunkle Gestalten mit hoher krimineller Energie deutlich besser. Darum ist die ZüP Blödsinn, denn die Geheimdienste können uns bei Bedarf sowieso ausspähen. Verschlüsselte Kommunikation ist daher ein Muss.

[Sfera72]

Ich sehe es da genau gleich wie Andreas. Ich fliege auch in D und ohne Lizenz aus D.

 

Ich sagte nicht, dass ich Google nicht verwende.

 

Aber offenbar lohnt es nicht mit dir über Werbung vs. Staat zu sprechen, denn du hast dein eigenes Weltbild und der liebe Staat wird es dir schon nicht zerstören. Ich für meinen Teil lasse mich nunmal ungerne vom Staat aushorchen und bin sehr sicher, dass es niemandem hilft, ausser dem Staat. Sicher jedenfalls nicht um irgendsetwas zu verhindern.

 

Genauso wie die Sicherheitskontrollen in dem Ausmass nichts verhindern. Ich könnte da viel einfacher mein Kleinflugzeug nehmen und mit allem möglichem beladen nach Frankfurt Main fliegen. Was helfen da die Kontrollen? Alles was wir in D erlebt haben sind Einzeltaten, die lassen sich einfach nicht verhindern. Geplante Attentate gab es nicht. Da war die RAF die letzte, die das gemacht hat. Gleiches gilt für fast alles anderne Länder in der EU auch.

[Urs Wildermuth]

 

Zum einen kann ich selber entscheiden, welche Daten ich den Firmen überlasse oder nicht, nämlich indem ich die Portale nutze oder nicht. Weiterhin bin ich nicht verpflichtet mich bei den Anmeldungen oder Daten an die Wahrheit zu halten. Ich kann die Firmen also mit totalem Müll füttern, wenn ich das will. Auch kann ich die verfügbaren Daten bei den Firmen selber einsehen.

 

Na ja... Florian hat es schon gesagt, aber das ist schlicht naiv.

 

Wenn Du Dich wirklich ausklinken bzw die "Informationen bestimmen" willst, die Du weitergibst, kannst Du exakt eines tun:

 

 

aber bitte ohne irgend ein Telephon und Internet Anbindung. Stecker raus und Smartphone dem nächsten Big Data Victim übergeben.

 

Oder halt die Big Data Leute verarschen in dem Du ständig nach Luxusjachten oder 20 Stern Hotels suchst und dann hämisch über die Werbeangebote lachst die dann kommen.

[Sfera72]

Die Frage ist, was mich im Leben mehr stören kann.

 

Werbeanzeigen, die ich immer ignoriere oder der Staat, der mich wegen irgendwas plätzlich belastet und ich dann das Gegenteil beweisen muss, was praktisch unmöglich ist. Ist ja schon öfters vorgekommen.

[mds]

«Bedingt durch die zunehmende Problematik bei Auslandsflügen (Zoll, Voice) wird die Birrfeld Trophy 2017 ausgesetzt.»

 

http://www.birrfeld.ch/flugplatz/aktuelles/details/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=100&cHash=7967287376b66a50d931dc5fad10fcbb

[Andreas Meisser]

«Bedingt durch die zunehmende Problematik bei Auslandsflügen (Zoll, Voice) wird die Birrfeld Trophy 2017 ausgesetzt.

 

 

​Ich denke, der wahre Grund für das Aussetzen der Birrfeld Trophy ist die schlechte Beteiligung. Diese Jahr haben lediglich vier Teilnehmer die Trophy beendet. Davon drei mit eigenem Flugzeug. Dies widerspricht natürlich dem Ziel der Fliegerschule, dass viele Piloten mit Flugzeugen der Schule daran teilnehmen und so Umsatz generieren. Die Zoll und Voiceproblematik hat sich ja in den letzten Jahren kaum  verändert....

 

Gruss

Andreas

Bearbeitet 26. März 2017 von Andreas Meisser

[Chipart]

=100&cHash=7967287376b66a50d931dc5fad10fcbb]http://www.birrfeld.ch/flugplatz/aktuelles/details/?tx_ttnews[tt_news]=100&cHash=7967287376b66a50d931dc5fad10fcbb

Es wäre schön, wenn das hier jemand vom Fliegerclub in Birrfeld kommentieren könnte. Was Zoll und Voice betrifft hat sich in den letzten 12 Monaten meinse Wissens nichts geändert - und wenn man sich die Liste der Flugplätze vom letzten Jahr anschaut, dann sind die in Deutschland (Speyer, Freiburg) und Österreich (Innsbruck) allse Zollflugplätze und damit aus der Schweiz völlig ohne Probleme anzufliegen.

 

Irgendwie klingt das nach ganz mieser Stimmungsmache...

 

Florian

[mds]

​Ich denke, der wahre Grund für das Aussetzen der Birrfeld Trophy ist die schlechte Beteiligung. Diese Jahr haben lediglich vier Teilnehmer die Trophy beendet. Davon drei mit eigenem Flugzeug. Dies widerspricht natürlich dem Ziel der Fliegerschule, dass viele Piloten mit Flugzeugen der Schule daran teilnehmen und so Umsatz generieren. Die Zoll und Voiceproblematik hat sich ja in den letzten Jahren kaum  verändert....

 

Doch, die Zollproblematik hat sich leider verändert. Aufgrund der AIP-Problematik in Deutschland hat es inzwischen auch auslanderfahrene Piloten erwischt … gleichzeitig war die Birrfeld Trophy 2016 aufgrund der französischen Plätze vergleichsweise anspruchsvoll. Aber eigentlich sollte eine Flugschule ihre Piloten nicht nur zur PPL führen, sondern ihnen auch erfolgreich beibringen, ins Ausland zu fliegen, zumal viele Piloten schon bald nach der Lizenz wieder aufhören mit Fliegen. Allenfalls liegt der Fokus noch zu stark auf der Grundausbildung, wobei es in der Schweiz leider sowieso kaum möglich ist, eigentliche Reiseflieger zu chartern (und falls doch, sind sie meist sehr teuer).

 

Ich fand die Birrfeld Trophy immer eine grossartige Motivation für Flüge an neue Orte, auch wenn ich nicht immer die vollständige Trophy absolvieren konnte.

[mds]

@Florian: Deutschland und Österreich sind / waren – jenseits der AIP-Problematik – tatsächlich unproblematisch. Bei der letzten Birrfeld Trophy lag die Problematik aus meiner Sicht bei den französischen Plätzen.

 

Was die Zoll-Problematik betrifft, wäre Rechtsanwalt Philipp Bärtschi die richtige Person um mehr zu erzählen. Philipp hielt kürzlich auch einen entsprechenden Vortrag am Flugplatz Birrfeld.

[Andreas Meisser]

 Bei der letzten Birrfeld Trophy lag die Problematik aus meiner Sicht bei den französischen Plätzen.

 

 

 

 

 

Martin, ich habe die Trophy letztes Jahr absolviert. Also auch die französischen Plätze. Alles war völlig problemlos - Standard halt. Wo siehst du die Problematik?  Mit einem einfachen Merkblatt mit ein paar Tipps zu den französischen Plätzen hätte man den "Problemen" begegnen können.  So verwundert es mich nicht, wenn die "frischen" Piloten alle nach kurzer Zeit wieder abspringen.

 

Gruss

Andreas

Bearbeitet 27. März 2017 von Andreas Meisser

[Chipart]

Aufgrund der AIP-Problematik in Deutschland hat es inzwischen auch auslanderfahrene Piloten erwischt …

Für die deutschen Piloten hier, die sich dessen nicht bewusst sind: Was ist denn die "AIP-Problematik" in Deutschland?

 

Florian

[PAO1908]

Flugplätze, die im AIP als Zollflugplatz deklariert sind, bei denen man vorher sogar angerufen hat, und 1 Jahr später trudelt eine Rechnung des Zolls ein. Verbindlich ist irgend eine Liste, die man in den Wirren der Zollwebseite finden kann und nicht das AIP.

[Chipart]

Verstehe - auch wenn "das Problem" ein bisschen übertrieben ist, wenn man bedenkt, dass man nicht "in den Wirren der Zollwebsite" suchen muss, sondern eine Google-Suche nach "Zollflugplätze Deutschland" als ersten Treffer genau die Site mit dieser Liste liefert.

 

Ist in der Schweiz denn die AIP rechtsverbindlich was Zollflugplätze betrifft?

 

Florian

[PAO1908]

Hi Florian

 

Echt jetzt? Bei mir kommt keine Seite vom Zoll. Ich suche die Liste jetzt wirklich seit Ewigkeiten :) hilf mir.

 

Gruss