Tiger-Ersatz definitiv: Saab Gripen

[onLoad]

Ja richtig, das Recht hat niemand.

 

Chris

 

In der Schweiz kann man so oder so keinen solchen Abschuss rechtfertigen, unser Land ist so dicht besiedelt - diese Entscheidung kann eigentlich nur falsch sein.

 

Das zeigt auch, dass wir diesen Gripen nur im Fall einer grösseren Luftschlacht brauchen könnten - selbst da kann man sich über den Sinn von so wenigen Flieger streiten - der potentielle Feind müsste vorher ja schon die NATO besiegt haben.

 

Wenn man im Detail diskutiert findet man eigentlich keine realistischen/plausible Gründe für den Kauf des Gripen als Zusatz zum F/A-18.

 

Darum geht auch die VBS Spitze nur mit proforma Argumenten in die Abstimmung. "Sicherheit, Neutralität, Freiheit" - so rechtfertigt die USA auch ihre Kriege - inzwischen töten sie tausende Menschen in Pakistan (mit genau diesen Argumenten) und es gibt hier tatsächlich Stimmen die sich für den Kauf von Kampfdrohnen in der Schweiz aussprechen - what the hell?

[Tigerfan]

Manchmal kann ich es fast nicht fassen, dass du bei deinem Alter nicht um mindestens 10, eher 12 Jahre übertrieben hast. Und 'uns' wird dann Naivität vorgeworfen. Die Notwendigkeit der Beschaffung einer Waffe ergibt sich also aus der Freundlichkeit deren Bediener?

 

Ich habe genug sehr gute und fundierte Argumente vorgelegt. Es ging lediglich um das Vertrauen, welches grosse Einfluss hat auf die Meinungsbildung. Du kannst die die Frage also selber beantworten.

 

 

Und das Militär beurteilt man besser nicht auf Grund des Militärdiensts?

 

Doch das darf man. Aber man sollte aufgrund dessen, was man in der Armee gesehen und erlebt hat, nicht automatisch Rückschlüsse auf die ganze Armee ziehen. Es gibt einen grossen Unterschied zwischen Miliz- und Berufsmilitär.

 

Ja, wo soll denn da noch Vertrauen in den Staat, die Behörden und Politiker sein? Wichtig ist, dass wir Gripen und Militär haben, der tägliche Schutz der Menschen durch den Staat ist wohl weniger von Bedeutung - da gehts nicht ums grosse Geld.

 

Natürlich macht der Staat fällt der Staat immer wieder Entscheide und tut Dinge, die nicht in Ordnung sind. Ich denke, es kommt darauf an, in welchem Kanton und Gemeinde du lebst. Auch ich habe nebst positiven auch schon 2-3x negative Erfahrungen gemacht. Trotzdem: Das VBS ist weit weg von all dem und es fällt mir schwer hier einen Zusammenhang zum Gripen zu erkennen.

 

Auch unser Staatshaushalt wird keine Ersparnis bemerken. 2025/30 werden dann eben 40-50 Ersatzflugzeuge für die F/A-18 beschafft.

 

Glaubst du an ans Christkind? Wenn 22 Gripen 3.1 Mrd kosten (oder halt 6 Mrd bzw. 10 Mrd), dann werden 50 Kampfjets knapp 7 Mrd Fr kosten (oder 14 Mrd bzw. 21 Mrd Fr). Wohl gemerkt die Zahlen sind mit dem Gripen berechnet! Glaubst du ernsthaft daran, dass die Schweiz sich das leisten kann oder will?

[sirdir]

Doch das darf man. Aber man sollte aufgrund dessen, was man in der Armee gesehen und erlebt hat, nicht automatisch Rückschlüsse auf die ganze Armee ziehen. Es gibt einen grossen Unterschied zwischen Miliz- und Berufsmilitär.

Das glaube ich sogar. Wahrscheinlich ist die Fliegertruppe tatsächlich nicht so ein Kindergarten wie manch andere Abteilung.

 

Glaubst du an ans Christkind? Wenn 22 Gripen 3.1 Mrd kosten (oder halt 6 Mrd bzw. 10 Mrd), dann werden 50 Kampfjets knapp 7 Mrd Fr kosten (oder 14 Mrd bzw. 21 Mrd Fr). Wohl gemerkt die Zahlen sind mit dem Gripen berechnet! Glaubst du ernsthaft daran, dass die Schweiz sich das leisten kann oder will?

Wenn es *nötig* wäre, würde sich die Schweiz das leisten *müssen*. Wenn es ab er eigentlich nur um ein Spielzeug geht, dann nimmt man eben zuwenig, zu schlechte Flieger.

[onLoad]

Wahrscheinlich ist die Fliegertruppe tatsächlich nicht so ein Kindergarten wie manch andere Abteilung.

 

Ich bin in den Fliegertruppen, am F/A-18... in Payerne, Meiringen und Sion - es ist ein Kindergarten. Die Miliz ist einfach da weil wir eine Milizarmee haben - in Realität ist sie völlig nutzlos. Die wirkliche Arbeit machen die zivilen Angestellten oder die Berufsmilitär.

 

Gruss und einen schönen Abend

[Oli88]

Der Kindergarten machen die Leute selber und nicht das Militär...

 

 

Bei den Panzertruppen ist und war auch kein Kindergarten, mit dem Leo konnten wir uns keine Fehler erlauben und so waren immer alle 100% Bereit auf dem Panzer, alles eine Frage der eigenen Einstellungen.

[Pioneer300]

alles eine Frage der eigenen Einstellungen.

Der Fisch stinkt vom Kopf her... ;)

 

 

Chris

[AnkH]

Ich unterstütze den Gripen nicht, weil ich mich für Krieg begeisterte. Ich verabscheue Krieg! Und genau DESHALB bin ich für den Gripen! Denn er ist ein wichtiger Standpfeiler in der Schweizerischen Sicherheitspolitik, welche darauf aus ist, Krieg zu verhindern.

 

Etwa so argumentiert die NRA in den USA dauernd für das Recht des Amerikaners, eine Schusswaffe auf sich führen zu dürfen. Nur halt in kleinerem Massstab (Mensch vs. Land). Gedanklich ist aber der ziemlich selbe Grundlage massgebend: eine Waffe benutzen, um Krieg zu verhindern... Was solls, dieses einfache Denkmuster wird wohl noch ein paar Jahrhunderte Bestand haben in der Menschheit :009:

 

Wer mir den Nutzen aller Kampfjetkäufe seit dem zweiten Weltkrieg in der Schweiz ernsthaft und glaubhaft darstellen kann, gewinnt einen Keks. Beim Gripen werden im Endeffekt exakt die selben Gründe angegeben wie bei der F/A-18 oder gar der Mirage. Während aber zu Mirage-Zeiten der Kalte Krieg tobte und ich noch verstehen kann, dass die Schweiz eine Luftraumsicherung brauchte, so ist dies heute ein wenig anders. Und nein Dani, dazu braucht man kein Studium in Militärstrategie oder sonst was. Fakt ist, dass die Mirage nach 35 Jahren aus dem Schweizer Militärdienst entlassen wurde, ohne dass sie je mal im "richtigen" Einsatz stand. Fakt ist also, dass die Schweiz jetzt, im Jahr 2014 exakt am selben Ort stehen würde, egal ob 1964 die Mirage eingeführt wurde oder eben nicht. Selbes Spiel lässt sich auf die F/A-18 anwenden, sobald die ausgemustert werden wird, würde sich ebenfalls feststellen lassen, dass man sie gar nie gebraucht hätte. So sieht die Realität aus. Was uns die Militärexperten, Sicherheitskomissionen und andere Grüpchen als Gründe für den Kauf eines neuen Kampfflugzeugs aufzeigen, sind auf aktuellem Wissen basierende Szenarien mit einer definierten Eintrittswahrscheinlichkeit. Diese Szenarien basieren auf jahrelanger Erfahrung, Ausbildung, Wissen und etwas Phantasie, aber sie sind allesamt geprägt von der Vergangenheit. Niemand kann in die Zukunft sehen, also darf man einen Kauf von neuen Kampfjets durchaus auch als eine Art Versicherung ansehen. Nun bleibt offen, resp. wird das Volk gefragt, ob man bereit ist, für eine solche Versicherung entsprechende Mittel zur Verfügung zu stellen. Ich für meinen Teil bin noch hin und hergerissen, aus persönlichen Gründen.

[Oli88]

Ob die Mirage nie im Einsatz war, ist zu beweifeln, die Amir flog einige Einsätze wovon die Öffentlichkeit nichts mitbekommen hatte. Des weiter war es auch eine Abschreckunsgwaffe nach aussen.

Vieles passiert ohne das es die Allgemeintheit mitbekommt, daher hat deine Aussage sicher eine Berechtigung, aber ich zweifle stark daran das sie 100% Gültigkeit hat.

[Walter_W]

Die Weltgeschichte zeigt, dass es auf dem Globus nie Zeiten gab wo nur Frieden herrschte. Leider wird dies auch in Zukunft so bleiben; Machtgehaben, Neid und Missgunst wird es auch in Zukunft, sowohl im globalen Umfelde, wie auch im häuslichen Umfelde weiterhin geben. Da dürfen wir uns keinen Illusionen hingeben. Gerade die aktuelle Geschichte in Osteuropa (in wenigen Stunden von uns weg) zeigt, wie schnell aus kleinräumigen Zwists grössere Konflikte entstehen. Ich fürchte, die Eskalation wird leider weitergehen.

 

Die Armeen werden nicht obsolet, so sehr wir uns dies eigentlich wünschten. Sicher ist, dass sich die Armeen auf umfangreichere Szenarien der Kriegsführung (Spionage, Terror, Kampfführung mit Drohnen etc.) ausrichten müssen. Dass dabei die bisherigen klassischen Mittel der Kampfführung (Panzer, Kampfflugzeuge) definitiv ersatzlos wegfallen werden, glaubt kein ernsthafter Experte. Die aktuelle Gewichtung verschiebt sich heute weg von den Panzerschlachten, aber ob sie definitiv auf andere Kampfführung verschoben wird, weiss niemand. Man geht eher davon aus, dass die ganze Spannweite der Kriegsführung wesentlich verbreitert wird. So ist es nicht verwunderlich, dass die Staaten auch in den klassischen Kampfmitteln weiterhin aufrüsten. Dazu gehören auch die bemannten Flugzeuge.

 

Die Rüstung ist eine besondere Form einer Versicherung, nicht im Sinne einer Schadensregulierung sondern in Form einer Schadensvorbeuge. Man kann dies zynisch finden, aber es trifft zu.

 

Unter dieser Prämisse ist auch der Ersatz der veralteten Tiger durch die modernen Gripen zu sehen.

[AnkH]

Schöne Worte mit absoluter Gültigkeit und Berechtigung für viele Länder dieser Welt. Auch für die Schweiz...?

[Pioneer300]

Die Rüstung ist eine besondere Form einer Versicherung, nicht im Sinne einer Schadensregulierung sondern in Form einer Schadensvorbeuge.

Die Schweiz wurde bisher nicht deshalb nicht angegriffen, weil es eine (starke?) Armee hat, das hatte andere Gruende. Hier ist schlichtweg nichts zu holen, ausser "Rodscher Federer, Nestlé oder Ricola". Wegen des Gotthard fuehrt keiner Krieg (und die Gefahr, dass er im Zweifel einfach gesprengt wird, ist zu gross). Es gibt im Umfeld weitaus attraktivere Ziele.

 

 

Chris

[sirdir]

Der Kindergarten machen die Leute selber und nicht das Militär...

Liegt es denn nicht daran, dass man die Leute behandelt wie Kinder (resp. schlimmer) und sie zu nutzlosen Dingen zwingt?

 

Bei den Panzertruppen ist und war auch kein Kindergarten, mit dem Leo konnten wir uns keine Fehler erlauben und so waren immer alle 100% Bereit auf dem Panzer, alles eine Frage der eigenen Einstellungen.

 

Und per Zufall haben bei euch alle die 'richtige' Einstellung?

 

@onLoad: Ich meinte natürlich die Profis...

[onLoad]

Sicher ist, dass sich die Armeen auf umfangreichere Szenarien der Kriegsführung (Spionage, Terror, Kampfführung mit Drohnen etc.) ausrichten müssen.

Ob unsere Milizarmee mit dem Kalten-Krieg Denken da die richtige Armee ist?

 

 

Die Rüstung ist eine besondere Form einer Versicherung, nicht im Sinne einer Schadensregulierung sondern in Form einer Schadensvorbeuge.

 

Dem kann ich nicht ganz folgen - wenn du von Abschreckung redest, dann wird der Gripen wohl nicht wirklich etwas daran ändern, einverstanden?

Richtige Abschreckung funktioniert anders - z.B. mit Atomwaffen und einem Irren bei dem man nicht so recht weiss wann er den roten Knopf drückt.

 

Für mich ist der Gripen keine Versicherung, sondern eine Waffe die viel kostet und uns nicht schützt.

 

Es gibt noch immer kein realistisches Szenario wo man das Teil als Zusatz zum F/A-18 brauchen kann.

 

Am ehesten würde ich know-how Erhalt als Pro-Argument führen... doch wenn ich lese, dass das VBS schon nur 10+ Jahre braucht um 24/7 Betrieb einzuführen können wir es wirklich sein lassen...

Finde heraus wer profitiert und du kennst den Schuldigen!

 

Wer sicher nicht profitiert ist der Steuerzahler...

[sirdir]

Am ehesten würde ich know-how Erhalt als Pro-Argument führen... doch wenn ich lese, dass das VBS schon nur 10+ Jahre braucht um 24/7 Betrieb einzuführen können wir es wirklich sein lassen...

 

Ja, know how erhalt über x Menschen- und Flugzeuggenerationen hinweg macht irgendwann auch keinen Sinn mehr, vor allem wenn die Ausbildung von Piloten etwa gleich lange dauern soll wie die Aufrüstung bei einer Bedrohungslage...

[sft]

Eine aufwendige und sorgfältig erwogene Evaluation produziert ein Resultat, dass eigentlich für Befriedigung sorgen müsste: Gewählt wird die günstigste, technisch aktuellste und politisch sinnvollste Variante aus dem klaren Auftrag einen kostengünstigen und technisch guten Ersatz für veraltetes Material zu besorgen.

 

Das VBS und sein Chef könnten diese ohne Abstimmung mit dem ordentlichen und bewilligten Budget beschaffen, der Minister jedoch entscheidet auf Grund der Basisdemokratischen Prinzipien dieses Landes, das Volk zu befragen.

 

Stimmt denn das? Das Parlament hat eine Fonds-Finanzierung beschlossen (ist angesichts des Volumens m.E. auch gar nicht anders möglich), und wie jede solche Finanzierungslösung unterstand der Gripen-Fonds dem fakultativen Referendum, welches mit über 100'000 Unterschriften ergriffen wurde. Selbst wenn Maurer eine andere Finanzierungslösung gefunden hätte (welche?), wäre eine Abstimmung wohl gekommen - Stichwort Volksinitiative (da darf ja bekanntlich alles drin stehen à la "Die Schweiz beschafft keine Flugzeuge des Typs Gripen"...).

 

Lg Andreas

[onLoad]

Ich ging der Meldung des Fluglotsen betreffend der Reaktion der Luftwaffe bei einem Lostcom "Wir können nicht intervenieren, alle Jets sind in einer Übung" mal nach, sprich ich sprach BR Maurer darauf an. Er meinte, er könne sich dies nicht vorstellen, gehe dem aber nach. Solche Anfragen werden alle protokolliert.

 

Hast du eine Antwort erhalten?

[fm70]

Ich war ein wenig länger im Militär als der Durchschnittsbürger

Was nicht unbedingt eine kritische Distanz begründet... :rolleyes:

 

... permanent den Sinn jeder Tätigkeit bzw. den Sinn des Unternehmens in Frage stellst, dann würdest du bereits in der Probezeit gefeuert.

Ich schrieb «eigene Gedanken machen» und Du interpretierst das als «permanent den Sinn jeder Tätigkeit in Frage stellen». Noch schöner hättest Du meine Aussage gar nicht bestätigen können.

 

Ich bin mir bewusst, dass dies nicht ins Stereotyp passt, dass ihr gerne bestätigt sehen würdet.

Das ist ein Satz fürs Album. Zweitens kennst Du mich nicht und weisst also auch nicht, ob und wenn ja welche Stereotypen ich bestätigt haben möchte. Und erstens ist schon der Gebrauch der Anrede «ihr» das grösste Stereotyp.

[Tigerfan]

Stimmt denn das? Das Parlament hat eine Fonds-Finanzierung beschlossen (ist angesichts des Volumens m.E. auch gar nicht anders möglich), und wie jede solche Finanzierungslösung unterstand der Gripen-Fonds dem fakultativen Referendum, welches mit über 100'000 Unterschriften ergriffen wurde. Selbst wenn Maurer eine andere Finanzierungslösung gefunden hätte (welche?), wäre eine Abstimmung wohl gekommen - Stichwort Volksinitiative (da darf ja bekanntlich alles drin stehen à la "Die Schweiz beschafft keine Flugzeuge des Typs Gripen"...).

 

Lg Andreas

 

Das stimmt ja. Gegen den TTE wurde eine Initiative gestartet. Damals war die Finanzierungsform noch unklar. Rein formell konnten sie den Vertrag nicht stoppen, deshalb versuchten sie es mit einer Verfassungsänderung. Damit man den Kampfjetgegnern entgegenkam, wurde aus dem Gripen ein referendumsfähiges Fonds-Gesetz (sonst hätten wir nicht darüber abstimmen können).

 

Vielleicht dazu etwas Hintergrundwissen zum besseren Verständnis. Gegen den Tigerteilersatz wurde bereits 2009 erfolgreich eine Volksinitiative zu Stande gebracht. Jedoch hat der Bundesrat 2010 den TTE-Entscheid verschoben und damit wurde die Initiative ungültig. Auf Drängen des Parlaments wurde dann der Entscheid des Bundesrat rückgängig gemacht. Für die Finanzierung des Gripen gab es zwei Möglichkeiten. Entweder durch eine Sonderfinanzierung (einen Fonds) oder durch das reguläre Budget mit einem erhöhten Ausgabenplafond. Man hat sich aus diversen Gründen für Letzteres entschieden, u.a auch weil damit der Sparbedarf in anderen Bereichen reduziert werden kann. Das steht auch in dem Artikel. Auch deshalb ist der Gripen aus meiner Sicht eine vernünftige Lösung.

 

Eine Quellenangabe

[fm70]

Vielleicht dazu etwas Hintergrundwissen zum besseren Verständnis. Gegen den Tigerteilersatz wurde bereits 2009 erfolgreich eine Volksinitiative zu Stande gebracht. Jedoch hat der Bundesrat 2010 den TTE-Entscheid verschoben und damit wurde die Initiative ungültig. Auf Drängen des Parlaments wurde dann der Entscheid des Bundesrat rückgängig gemacht.

Teilweise richtig. Die Initiative wurde natürlich nicht ungültig, sondern wurde zurückgezogen, da sie mit dem Bundesratsbeschluss inhaltlich erfüllt war und eine Abstimmung somit ein reiner Leerlauf gewesen wäre.

 

Kurze Zusammenfassung des zeitlichen Ablaufs (oder kleines Lehrstück über den Stellenwert von Treu und Glauben in der angewandten Demokratie):

 

– Die Beschaffung neuer Kampfjets wird schon seit Jahren diskutiert (seit wann genau hab ich jetzt gerade nicht griffbereit).

– 2004 gründen verschiedene Parteien und Organisationen ein Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge mit dem Ziel, mittels einer Volksinitiative ein Beschaffungsmoratorium zu erreichen.

– Am 10.6.2008 wird mit der Unterschriftensammlung für die «Initiative gegen neue Kampfflugzeuge» begonnen. Die Initiative sieht vor, dass die Schweiz bis zum 31.12.2019 keine neuen Kampfflugzeuge beschaffen darf.

– Am 8.6.2009 wird die Initiative eingereicht.

– Am 25. 8. 2010 gibt Ueli Maurer bekannt, dass die Schweiz bis auf weiteres keine neuen Kampfflugzeuge braucht und deshalb Evaluation eines neuen Kampfflugzeugs abgebrochen und frühestens 2015 wieder aufgenommen wird. Die Parteien signalisieren, dass dieser Entscheid vom Parlament respektiert wird.

– Mit diesem Bundesbeschluss ist die Initiative inhaltlich mehr oder weniger erfüllt. Um einen teuren abstimmungstechnischen Leerlauf zu vermeiden wird die Initiative daher am 28.2.2011 zurückgezogen.

– Kaum ist der Rückzug rechtsgültig, beschliesst das Parlament, nun doch an der sofortigen Beschaffung neuer Kampfflugzeuge festzuhalten.

[Heinz Richner]

Die Offiziere wollen mit dem Gang an die Öffentlichkeit zeigen, dass auch Armeebefürworter gegen die Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge sind. Sie sind mit der Art und Weise der Beschaffung nicht einverstanden und haben Vorbehalte gegenüber dem Gripen als Flugzeug.

 

20min.

 

nicht nur im FF gibt es Kontroversen. Nur, Anfeindungen sollten trotz unterschiedlicher Meinungen nicht sein.

[mds]

Wer beim VBS hatte eigentlich die Idee, die «REVITA»-Übung genau vor das Abstimmungswochenende zum Gripen zu legen? Die Fluglärmbelastung durch die Übung dürfte diesbezüglich kontraproduktiv sein …

 

Martin

[Oli88]

Hat man gestern gesehn ja:005:

 

Hab ausschliesslich Leute getroffen die Begeistert waren...

[Varga]

Hat man gestern gesehn ja:005:

 

Hab ausschliesslich Leute getroffen die Begeistert waren...

 

Auch die Einheimischen!

 

Gruss

Werner

[Oli88]

So ist es! Jedes alters waren Leute vor Ort. Hatte ein nettes kurzes Gespräch mit einem älteren Ehepaar, die waren hell auf begeistert und freuten sich das wiedermal was geht und erinnerten sich an die goldigen Miragezeiten zurück.

[Hotas]

Kurze Zusammenfassung des zeitlichen Ablaufs (oder kleines Lehrstück über den Stellenwert von Treu und Glauben in der angewandten Demokratie):

 

– Die Beschaffung neuer Kampfjets wird schon seit Jahren diskutiert (seit wann genau hab ich jetzt gerade nicht griffbereit).

– 2004 gründen verschiedene Parteien und Organisationen ein Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge mit dem Ziel, mittels einer Volksinitiative ein Beschaffungsmoratorium zu erreichen.

– Am 10.6.2008 wird mit der Unterschriftensammlung für die «Initiative gegen neue Kampfflugzeuge» begonnen. Die Initiative sieht vor, dass die Schweiz bis zum 31.12.2019 keine neuen Kampfflugzeuge beschaffen darf.

– Am 8.6.2009 wird die Initiative eingereicht.

– Am 25. 8. 2010 gibt Ueli Maurer bekannt, dass die Schweiz bis auf weiteres keine neuen Kampfflugzeuge braucht und deshalb Evaluation eines neuen Kampfflugzeugs abgebrochen und frühestens 2015 wieder aufgenommen wird. Die Parteien signalisieren, dass dieser Entscheid vom Parlament respektiert wird.

– Mit diesem Bundesbeschluss ist die Initiative inhaltlich mehr oder weniger erfüllt. Um einen teuren abstimmungstechnischen Leerlauf zu vermeiden wird die Initiative daher am 28.2.2011 zurückgezogen.

– Kaum ist der Rückzug rechtsgültig, beschliesst das Parlament, nun doch an der sofortigen Beschaffung neuer Kampfflugzeuge festzuhalten.

 

Lieber Fritz

 

So inhaltsreich deine Beiträge normalerweise sind, so muss dich hier korrigieren; es ist einfach falsch was du hier schreibst. Eine Scheinpräzision durch Angabe von Kalenderdaten macht den Inhalt auch nicht wahrer.

 

Die Pressemitteilung vom 25.08.2010 lautet nämlich wie folgt:

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom Mittwoch den Grundsatzentscheid für eine Beschaffung eines Teilersatzes für die 54 veralteten Tiger F-5 Kampfjets bekräftigt. Auf Grund der derzeitigen Finanzlage des Bundes und der allgemeinen Prioritäten verschiebt er hingegen den Zeitpunkt der Beschaffung bis spätestens 2015. (...)

Da angesichts der Finanzlage des Bundes nicht mit zusätzlichen finanziellen Mitteln gerechnet werden kann und die vorhandenen Mittel für die Schliessung anderer Lücken in der Armee verwendet werden müssen, hat der Bundesrat nun diesen Beschluss gefasst.

 

Weil also die Finanzierung nicht gesichert bzw. eine Erhöhung des Militärbudgets undenkbar war (Stichwort Schuldenbremse), hätte ein Kaufentscheid die restlichen Teile der Armee auf Jahre hinaus total vernachlässigen müssen. Das VBS hat dort seine Hausaufgaben vorbildlich gemacht und Marschhalt beschlossen, bis die Finanzierung gesichert ist.

Man muss dies auch im Gesamtkontext sehen. Damals waren Bewegungen im Gang, den Armeebestand auf 50'000 bis 80'000 Mann zu reduzieren, und das Armeebudget auf 4 Mia zu reduzieren. Ideen in diese Richtung wurden ja auch mit einem geleakten, VBS-internen Diskussionspapier der Öffentlichkeit bekannt.

Unter diesen Umständen ist eine teure Kampfflugzeugbeschaffung auf Kosten des Heeres undenkbar, sonst hätte die Armee bald nur noch aus Luftwaffe bestanden. Es ist also eher lobenswert, dass hier kein Experiment ohne Finanzierungskonzept eingegangen wurde.

 

So weit, so gut. In der Herbstsession 2011 entschied dann der Nationalrat:

ARMEE: Gemäss den Beschlüssen des Parlaments von dieser Woche darf die Schweizer Armee in Zukunft jährlich 5 Mrd. Fr. kosten. Der neue Ausgabenplafond gilt aber erst ab dem Jahr 2014 und nicht schon ab 2013. Der Nationalrat hat sich am Donnerstag dem Vorschlag des Ständerats angeschlossen und damit die letzte Differenz zwischen den Räten ausgeräumt. Mit den jährlichen Verteidigungsbudgets von 5 Mrd. Fr. - knapp eine Milliarde mehr als heute - muss das VBS eine 100'000 Mann starke Armee sowie die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge finanzieren und die fehlende Ausrüstung beschaffen. Einen Volksentscheid zu den beschlossenen Eckwerten haben die eidgenössischen Räte nicht vorgesehen.

 

So, und mit diesem Budget kann und muss jetzt das VBS die Flugzeuge beschaffen und den Rest der Armee zweckmässig ausrüsten. Ich relativiere damit auch meine frühere Aussage, dass das ganze aus dem "ordentlichen Budget" bezahlt wird. Natürlich ist es das ordentliche Budget; es wurde aber zweckgebunden erhöht, um -nebst anderen Ausgaben- ebendiese Flugzeugbeschaffung zu ermöglichen. Es wurde damit übrigens auch die angepeilte Grösse von den 80'000 auf 100'000 Mann korrigiert.

 

Es ist natürlich immer lustig und unterhaltsam, eine Flugzeugbeschaffung zum Skandal zu machen, dabei sind die Entscheidungswege für ein Rüstungsgeschäft erstaunlich transparent und nachvollziehbar. Es gibt keinen Beschaffungsskandal. Dem VBS kann man sicher keinen Vorwurf machen, es handelt korrekt im Auftrag des Parlaments und haushälterisch so, wie man es von einem Departement erwarten darf.