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PC21 Produktion resp. Verkauf steht nichts mehr im Wege


Bruno LSMA

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Der PC 21 wird nicht dem Kriegsmaterialgesetz unterstellt, endlich, was für eine weise Entscheidung.

Hoffentlich füllen sich jetzt noch die Auftragsbücher bei der Pilatus.

 

(Quelle Radio Pilatus)

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(...)

Die Ausfuhr sogenannter dual-use-Güter könne der Bundesrat bereits verhindern. Das reiche aus. Das Problem sei nicht die Gesetzgebung, sondern der Missbrauch durch ausländische Staaten.

 

Hier habe der Bundesrat mit einer Änderung des Güterkontrollgesetzes reagiert. Die in der Vernehmlassung befindliche Vorlage setze auf das Endverbraucherzertifikat.

 

http://www.zisch.ch/navigation/top_main_nav/nachrichten/zentralschweiz/nidwalden/detail.htm?client_request_className=SdaNewsItem&client_request_contentOID=302830

 

Ob das weise war, entscheidet sich eigentlich erst durch das Verhalten des jetzt dafür zuständigen Bundesrates. Kennt sich jemand genau damit aus? Was wäre der Nachteil gewesen, wenn diese Flugzeuge dem Kriegsmaterialgesetz unterstellt wären? Wurden die vor einiger Zeit im Fernsehen gezeigten Pilatusflugzeuge im Tschad direkt dorthin geliefert oder über Umwege?

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