Freie Personenfreizügigkeit in der GA Schweiz - EU ?

[Giuseppe]

Hallo zusammen,

 

Nachdem es nun bald wieder zwei Jahre her ist, seit wir den Bilateralen II (Schengen / Dublin) zugestimmt haben, frage ich mich, wann die tatsächliche Personenfreizügigkeit in der GA Einzug hält. Wann können wir ohne von einem Zollflugplatz losfliegen bzw. ohne auf einem solchen zu landen unsere europäischen Freunde besuchen gehen? Kennt sich hier jemand in dieser Materie aus?

 

Viele Grüsse

Giuseppe

[Swedestar]

Ein Hindernis ist, dass Schengen zwischen für die Schweiz noch nicht in Kraft ist. Dazu hat Personenfreizügigkeit nichts mit Zollfreiheit zu tun und deshalb will der Zoll immer noch die Möglichkeit haben zu schauen, was Du über die Grenze schaffst...

 

René

[ArminZ]

Hallöchen,

Ich nehme mal an Du beziehst Dich vor allem auf das Schengen-Abkommen (Personenfreizügigkeit gibts ja schon, die wurde auf die 'neuen' EU Mitglieder erweitert). Meines Wissens das letzte 'offizielle' Schweizer Statement (aus dem Justizministerium) bezüglich Schengen ist, dass die Schweiz nicht vor (Ende) 2008 an 'Schengen' teilnehmen will. Als Grund wurde angegeben, dass man die vollständige Inbetriebnahme der SIS II Datenbank abwartet.

 

Der Tagi meldet:

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Am Rande des EU-Ministertreffens fand auch eine Sitzung des gemischten Schengen-Ausschusses statt, an dem für die Schweiz Botschafter Bernhard Marfurt teilnahm. Dabei informierte EU-Justizkommissar Franco Frattini darüber, dass das verbesserte Schengen-Informationssystem (SIS II) voraussichtlich Mitte Dezember 2008 operationell sein wird. Marfurt bezeichnete es als vernünftig, wenn die Schweiz bis zu diesem Zeitpunkt mit dem Schengen-Beitritt zuwartet, statt für einige Monate auf das Vorgängermodell zu setzen. Der Bundesrat werde seinen Beschluss jedoch erst in den kommenden Wochen fassen.

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-Link zum Tagi-Artikel hier.

-Link zur offiziellen Info des Justiz+Polizeidepartments hier.

-Link Wikipedia Bilaterale

 

Problematik der Zollflugplätze, siehe u.a. z.B. die Diskussion über Zollflugplätze hier oder hier und auch die Suchfunktion des Forums.

 

EDIT 3: Umstellung+Änderungen

[ArminZ]

Noch als Nachtrag etwas off-topic der Hinweis, dass auch die 'neuen' EU-Staaten (noch) nicht an 'Schengen' teilnehmen, wahrscheinlich ab Januar 2008 dabei sind.

[herbsmole]

Meine zwei Cents Weisheit zum Thema:

 

An einer Landesgrenze finden zwei Dinge statt:

 

1. eine Personenkontrolle (durch die Grenzpolizei)

2. eine Warenkontrolle (durch den Zoll)

 

Innerhalb der EU wurden Warenkontrollen an den Grenzen schon lange abgeschafft, d.h. Zollkontrollen entfallen.

 

Innerhalb des Schengenabkommens wurden auch Personenkontrollen an den Grenzen abgeschafft.

 

Wenn der Beitritt der Schweiz zum Schengenabkommen in Kraft tritt, werden die Personenkontrollen dahinfallen.

 

Die Schweiz ist aber nicht Mitglied der EU und die Warenkontrollen fallen nicht dahin.

 

Freut Euch daher nicht zu frueh. Das Schengenabkommen wird ueberhaupt nicht bedeuten, dass man fuer Fluege von der Schweiz nach Schengenland keinen Zollflughafen mehr anfliegen muss.

 

Befindet man sich allerdings mal innerhalb von Schengenland kann man m.E. jeden Flughafen innerhalb von Schengen ohne weitere Personen- und Warenkontrollen anfliegen. Das ist aber heute schon so.

 

Schengen wird fuer GA keine wesentlichen Aenderungen bringen. Bei einem Anflug auf einen oesterreichischen Zollflughafen z.B. werden dann nicht mehr zwei Polizisten auftauchen, die meinen Pass kontrollieren, sondern nur noch zwei Zoellner, wie bisher auch, die fragen ob ich Waren dabeihabe.

[Foxhound]

In der Schweiz ist es ein bißchen anders. Bei den Flügen aus Deutschland nach Österreich ist alles einfacher: nicht einmal ist ein Flugplan erforderlich (aber empfohlen).