Cessna Mostzoll für Antiterrorfinazierung

[Walter Fischer]

Treibstoffzoll-Erträge der Fliegerei für Luftfahrt-Massnahmen

BERN - Statt in den Strassenbau soll ein Teil jener Treibstoffzollabgaben, welche die Inland-Fliegerei bezahlt, künftig in Massnahmen für die Luftfahrt fliessen. Dies schlägt Verkehrsminister Moritz Leuenberger dem Bundesrat vor.

Insgesamt geht es um 40 Millionen Franken. Mit diesen Geldern sollen Massnahmen im Bereich der Flugsicherheit, zum Schutz vor kriminellen Übergriffen und im Bereich des Umweltschutzes finanziert werden. Daniel Göring, Sprecher des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL), bestätigte einen Bericht der "NZZ am Sonntag".

 

Unter "Schutz vor kriminellen Massnahmen" sind laut Göring vor allem die Kontrollen auf den Flughäfen, die Flugbegleitung und die Abwehrmassnahmen auf den Flughäfen gemeint. Diese Kosten werden heute nur zum Teil vom Bund getragen. Der Rest geht zu Lasten der Flughäfen und der Fluggesellschaften.

 

Weiter soll auch die Unfallprävention sowie Entschädigungen für Fluglärm aus diesen 40 Millionen finanziert werden. Der Betrag, der umgeleitet werden soll, entspricht laut BAZL-Sprecher Göring 1,2 Prozent jener Gelder, die heute in den Strassenbau fliessen.

 

Die Inland-Fliegerei alimentiert den Bundeshaushalt und den Strassenbau jährlich mit je 30 Millionen Franken aus den Treibstoffzoll-Erträgen. Dazu kommen rund 10 Millionen aus dem Treibstoffzoll-Zuschlag. Den Auftrag zur Umverteilung hatte das UVEK 2004 im Rahmen des luftfahrtpolitischen Berichts des Bundesrates erhalten.

 

Der Vorschlag des Departementes Leuenberger befindet sich derzeit in der bundesinternen Vernehmlassung. Danach wird sich der Gesamtbundesrat damit befassen müssen. Wird die Sache einmal konkret, so wird das Stimmvolk das letzte Wort haben, da es sich um eine Verfassungsänderung handelt.

 

Gruss Walti

[D. Mayer]

Danke für Deinen Beitrag..

 

Dumme Frage: Ihr PPLer bezahlt ebenso Mineralölsteuern oder eben "Treibstoffzollabgaben" und andere Abgaben wie wenn ich an der Auto-Tankstelle tanke?

 

Ist dies so, finde ich den Vorschlag vernünftig (wer die Steuern bezahlt soll auch was davon haben...wäre ja mal ein Flugfreundlicher Vorschlag unseres Herrn Bundespräsidenten und schon fast eine Nationalfeier wert...)

 

Wird allerdings noch zusätzlich eine Steuer auf Flugbenzin erhoben, ist meine Stimme an der Abstimmung klar....

 

Gruss, Dennys

[Thomas H.]

Grundsätzlich ist der Ansatz, dass die Abgaben nicht in den Strassenfonds fliessen sollen, sehr begrüssenswert. Etwas "fine tuning" wäre dann aber schon noch nötig. Schliesslich werden die Abgaben ja unter anderem von der GA bezahlt - und die braucht all die Sicherheitskontrollen wieder mal nicht. Viel besser eingesetzt wäre das Geld bei Meteo-Dienstleistungen und Skyguide, wo man auf die neue eingeführten oder erwarteten Gebühren(erhöhungen) verzichten könnte. Aber es handelt sich wieder mal um Politik, und die hat bekanntlich wenig mit Logik und gesundem Menschenverstand zu tun. Hoffen kann man für die parlamentarische Diskussion trotzdem...

 

Gruss

 

Thomas

[Gast Hans Fuchs]

Hoffen wir mal, dass man "höhern Orts" noch zur Erkenntnis kommt, dass Steuererträge der GA nicht für die Subventionierung der Grossluftfahrt verpufft werden dürfen.

 

Hans

[HaPe]

Dumme Frage: Ihr PPLer bezahlt ebenso Mineralölsteuern oder eben "Treibstoffzollabgaben" und andere Abgaben wie wenn ich an der Auto-Tankstelle tanke?

 

Ist dies so, finde ich den Vorschlag vernünftig (wer die Steuern bezahlt soll auch was davon haben...wäre ja mal ein Flugfreundlicher Vorschlag unseres Herrn Bundespräsidenten und schon fast eine Nationalfeier wert...)

 

Die "kleine Inland-GA" soll mit ihren Abgaben der "grossen Luftfahrt" (welche keinen Rappen Treibstoffzölle bezahlt!) helfen, Ihre "Sicherheits- und Umweltkosten" zu senken, damit die Billigstflieger noch ein paar Franken günstiger an ihre Destination gelangen :001: ?? Wieder mal eine absolut gloriose Idee aus Bern, aber bei den gegenwärtigen Sommertemperaturen eigentlich weiter nicht erstaunlich...

 

Da werden wir "Kleinen" in Zukunft auf unseren Grossflughäfen sicher wieder hochwillkommen sein, nachdem wir mindestens 10 "verordnete" Holding Circles geflogen sind und man uns vor dem Start noch ein paar Minuten länger in der Sonne braten liess - zwecks schnellerer Füllung der Kassen....

 

Wenn das Flugwetter wieder kostenlos wird, die Anflug- und Landegebühren drastisch gesenkt, oder aufgehoben werden, die Erhaltung der kleinen Flugplätze finanziell unterstützt und wir als gleichberechtigte Partner zum kommerziellen Verkehr behandelt werden (wie in den USA), dann könnte ich dem Vorhaben allenfalls noch zustimmen...., aber sonst....:mad:!

 

HaPe

[Walter Fischer]

Wenn es zu einer Volksabstimmung kommen sollte, ist wohl leider das Resultat klar:001:

Habe den Artikel von der gestrigen Cablecom-Einstiegsseite. Sicher sind bei einem so heissen Thema weitere Infos aus Insiderkreisen zu holen.

 

Gruss Walti

[helirene]

Sicher sind bei einem so heissen Thema weitere Infos aus Insiderkreisen zu holen.

moin walti

 

du hast recht! wird bestimmt hier noch zu erlesen sein :005:

 

>>>Benzinsteuern der Luftfahrt sollen nicht mehr in Strassenbau fliessen<<<

[Lomo]

Hoffen wir mal, dass man "höhern Orts" noch zur Erkenntnis kommt, dass Steuererträge der GA nicht für die Subventionierung der Grossluftfahrt verpufft werden dürfen.

 

Stimmt, lassen wir das Geld doch lieber dem Strassenbau wie bisher. Oder doch nicht? :confused:

 

Am besten wäre natürlich, das Geld in die GA zu stecken, aber wenn das nicht möglich ist, dann lieber in die Grossfliegerei als in den Strasenbau.

 

Gruss

Lorenz

[Lomo]

Halloooooooooooooo Hans???

 

Am besten wäre natürlich, das Geld in die GA zu stecken, aber wenn das nicht möglich ist, dann lieber in die Grossfliegerei als in den Strasenbau.

 

Welche Aussage im obigem Satz ist denn jetzt gegen die GA gerichtet und lässt darauf schliessen, dass es mir mit grossen Löffeln in den Schoss gefallen ist?

 

Ich nehme aber zur Kenntnis, dass du es nicht goutierst, zitiert zu werden und dazu Widerworte zu erhalten. Anders kann ich mir deine Reaktion nicht erklären.

 

Gruss

Lorenz

[Flo]

Die "Grossfliegerei" zahlt übrigens für Inlandflüge auch eine Treibstoffabgabe, nur internationale Flüge sind von der Mineralölsteuer befreit. Die Steuereinnahmen der Mineralölsteuer aus der Luftfahrt beschränken sich also nicht auf die General Aviation...

[Thomas H.]

Die "Grossfliegerei" zahlt übrigens für Inlandflüge auch eine Treibstoffabgabe, nur internationale Flüge sind von der Mineralölsteuer befreit. Die Steuereinnahmen der Mineralölsteuer aus der Luftfahrt beschränken sich also nicht auf die General Aviation...

Flo, bist Du ganz sicher? Ich habe irgendwo mal gelesen, dass man z.B. GVA-ZRH als Zubringer für internationale Flüge definiert hat, die dann ebenfalls keinen Zoll bezahlen. So bleibt dann nicht mehr viel, was die Airlines bezahlen.

 

Gruss

 

Thomas

[Flo]

Danke Thomas - das wär mir neu, was allerdings nicht heisst, dass es nicht stimmt. :D

 

Weiss jemand mehr dazu?

 

EDIT: Du hast recht, vgl. http://www.admin.ch/cp/d/3ef981dd_1@presse1.admin.ch.html

Jetzt müsste man nur noch wissen, um wieviele Flüge es sich handelt, und wie die Einnahmen aus der Mineralölsteuer sich konkret zusammensetzen. Quersubventioniertungen finde ich in diesem Bereich auch nicht wünschenswert, obwohl der Ansatz, dass der Staat endlich mal gewisse Sicherheitskosten beim Flughafen übernimmt richtig ist. Nur werden diese Kosten bekanntlich nicht durch die GA verursacht, also muss diese auch nicht dafür aufkommen. Doch dem verantwortlichen Bundesrat ist der Unterschied möglicherweise gar nicht bekannt...

[HaPe]

Die "Grossfliegerei" zahlt übrigens für Inlandflüge auch eine Treibstoffabgabe, nur internationale Flüge sind von der Mineralölsteuer befreit. Die Steuereinnahmen der Mineralölsteuer aus der Luftfahrt beschränken sich also nicht auf die General Aviation...

Ja, schön wär's. Dann lies mal "Merzen's" Antwort auf auf Flavio's Brief in seinem Posting vom Januar 05. Zitat daraus:

Auch die Befreiung der inländischen Anschlussflüge im Linienverkehr von der Mineralölsteuer ist in diesem Kontext zu sehen. Damit wurde eine Angleichung an die ausländische Praxis vorgenommen und ein Wettbewerbsnachteil beseitigt.

Die Steuereinnahmen, welche nicht in der Kategorie 'Anschlussflüge' von den Airlines "erwirtschaftet" wurden, kann man sich somit an einer Hand abzählen - wenn überhaupt.

 

HaPe

[Flo]

Danke HaPe - habs soeben bemerkt, siehe mein letztes Posting bzw. den editierten Bereich ;)

[Gast Hans Fuchs]

... dass du es nicht goutierst...

Lorenz entschuldige

 

Ich habe da in Deinem Statement etwas ganz Entscheidendes überlesen und damit dann auch völlig überreagiert. Ich werde mich bessern und mich mehr konzentrieren.

 

Zur Erklärung: ich war und bin stinkesauer, ob dem möglichen Versuch uns erneut um unser Geld zu prellen. Aber damit habe ich ein zweites Prinzip verletzt: man darf nie schreiben, wenn man sauer ist.

 

Ich hoffe Du nimmst meine Entschuldigung an?

 

Hans

[Lomo]

Ich hoffe Du nimmst meine Entschuldigung an?

 

Gerne nehme ich sie an. Respekt ab deiner zweiten Reaktion, sie zeigt wahre Grösse!

 

Gruss

Lorenz

[FalconJockey]

Hi,

 

ich wuerde mich sehr wundern, wenn die Airlines fuer Innerschweizer Fluege keine Kerosinsteuer zahlen. Natuerlich wurden wir als Piloten immer angehalten soviel Sprit wie moeglich in die Schweiz mitzubringen, um die fuer den Inlandsflug aufgenommene Kerosinmenge so gering wie moeglich zu halten.

[Gast Hans Fuchs]

Natuerlich wurden wir als Piloten immer angehalten soviel Sprit wie moeglich in die Schweiz mitzubringen, um die fuer den Inlandsflug aufgenommene Kerosinmenge so gering wie moeglich zu halten.

Glaube ich Dir sofort, aber es könnte auch sein, dass selbst ohne Steuern das Kerosin hierzulande teuer ist als im Ausland.

 

Vielleicht ist auch ein Grund, dass eine komplizierte Abrechnerei für zollfreies Tanken in der Schweiz zu diesem Wunsch geführt hatte.

 

Hans

[FalconJockey]

Hi Hans,

 

gar nicht mal, in der Schweiz ist der Sprit relativ günstig. Aktuell wie auch früher ist Genf am günstigsten, aber das hängt natürlich von den Abmachungen zwischen Firma und Spritlieferanten ab.

[mds]

«Der Bundesrat will die Erträge aus der Kerosinbesteuerung künftig der Luftfahrt zugute kommen lassen. Er schlägt dem Parlament deshalb die Änderung von Artikel 86 der Bundesverfassung vor. Verwendet werden sollen die Gelder für Massnahmen in den Bereichen technische Sicherheit, Schutzmassnahmen vor kriminellen Übergriffen und Umweltweltschutz. Bisher fliessen die Einnahmen aus der Besteuerung der Flugtreibstoffe überwiegend dem Strassenverkehr zu.

 

Die Erträge aus der Kerosinbesteuerung fliessen heute einerseits in die allgemeine Bundeskasse (50 Prozent des Reinertrages) und anderseits in den Strassenverkehr (50 Prozent des Reinertrages sowie 100 Prozent des Treibstoffzuschlags). Steuerpflichtig sind Flüge im Inland und zu privaten Zwecken; kommerzielle Flüge mit Bezug zum Ausland sind gestützt auf internationale Übereinkommen davon befreit.

 

Mit der Änderung von Artikel 86 will der Bundesrat für die aus dem Luftverkehr stammenden Gelder eine analoge Lösung wie für die Erträge des Strassenverkehrs schaffen: Die eine Hälfte des Reinertrages fliesst in die Bundeskasse, die andere Hälfte und der Treibstoffzuschlag kommen der Luftfahrt zugute. Dadurch entsteht eine gesamthaft sachgerechte Lösung, profitiert doch weit gehend jener Verkehrsträger, der die Gelder durch die Kerosinbesteuerung dem Staat abliefert.

 

Die Erträge sollen neu in eine Spezialfinanzierung Luftverkehr fliessen und für Massnahmen auf den Gebieten technische Sicherheit, Schutzmassnahmen vor kriminellen Übergriffen sowie Umweltschutz verwendet werden. Die Einnahmen aus der Kerosinbesteuerung beliefen sich in den letzten Jahren auf durchschnittlich rund 60 Millionen Franken. Nach Abzug des Anteils für die Bundeskasse verbleiben zirka 40 Millionen für den Einsatz zugunsten der Luftfahrt.

 

Vorgesehen ist, die eine Hälfte dieser Gelder für Massnahmen zugunsten der technischen Sicherheit einzusetzen und die anderen 50 Prozent je hälftig auf die Bereiche Umweltschutz und Schutzmassnahmen aufzuteilen. Über den Anteil für Schutzmassnahmen sollen künftig auch die Beiträge von jährlich rund 9 Millionen Franken finanziert werden, welche die Eidgenossenschaft bisher aus der Bundeskasse für den Einsatz von Sicherheitsbeauftragten auf Schweizer Flugzeugen geleistet hat. Die definitive Aufteilung der Gelder wird entweder im Rahmen des Gesetzes zur Verwendung der Mineralölsteuer oder eines Spezialgesetzes zu regeln sein.

 

Die Idee, die Erträge aus der Flugtreibstoffbesteuerung zugunsten der Luftfahrt zu verwenden, hatte der Bundesrat Ende 2004 in seinem luftfahrtpolitischen Bericht formuliert. Nachdem der Entwurf der Vorlage in der Vernehmlassung mehrheitlich auf ein positives Echo gestossen ist, unterbreitet die Landesregierung nun dem Parlament die entsprechende Botschaft. Die Behandlung im Parlament ist zu Beginn der kommenden Legislaturperiode geplant, die Volksabstimmung könnte 2008 oder 2009 stattfinden.»

(aus dem UVEK via airlaw.ch)

 

Martin

[HaPe]

(aus dem UVEK via airlaw.ch)

 

Vorgesehen ist, die eine Hälfte dieser Gelder für Massnahmen zugunsten der technischen Sicherheit einzusetzen und die anderen 50 Prozent je hälftig auf die Bereiche Umweltschutz und Schutzmassnahmen aufzuteilen. Über den Anteil für Schutzmassnahmen sollen künftig auch die Beiträge von jährlich rund 9 Millionen Franken finanziert werden, welche die Eidgenossenschaft bisher aus der Bundeskasse für den Einsatz von Sicherheitsbeauftragten auf Schweizer Flugzeugen geleistet hat.

Ich bin ja mal gespannt ob die GA (welche die Zeche bezahlt hat) ggf. auch was davon spürt, oder ob wir in Kloten am GAC ab Sommer 08 tatsächlich Fr 19.- pro Pax für 1x "Leibesvisitation & Lärm" abdrücken dürfen und für Flugwetter, Homebriefing, etc. weiterhin zu Kasse gebeten werden.

 

Wahrscheinlich fliesst der grösste Teil wieder in die abgabenbefreite kommerzielle Fliegerei, damit Herr X und Frau Y zu noch attraktiveren Preisen "billigfliegen" kann. Jedenfalls kann ich mich nicht daran erinnern, schon mal einen "Sicherheitsbeauftragten auf Schweizer Flugzeugen" im Schlepptau bzw. auf dem Rücksitz gehabt zu haben. Sonst wer?

 

HaPe

[DNovet]

HaPe, genau mein Gedanke...

 

Ehrlich gesagt, wenn man mich vor die Wahl stellt, Abgaben in Strassenbau oder in das geplante, dann wähle ich lieber Strassenbau.

 

Ich hab zwar dann nicht allzuviel davon - nun gut, immerhin weiss ich dann auf dem Weg nach Grenchen, dass ich für all die Baustellen auf der Autobahn finanziell definitiv mehr beigetragen habe als all die anderen Autofahrer - aber lieber finanziere ich Strassen als dass ich das Geld benutzen lasse, um mich noch mehr Knechten zu lassen...

 

Einfach Schade, dass wir dank Boulevard-Presse schon ein wunderbares Image haben und damit bei einer Abstimmung besser gleich selbst in die Schüssel steigen und am Hebel ziehen können...

 

Wenns denn darum geht, dass man einfach dem Auftrag nachkommt, die 30mio *irgendwo* anders zu verbraten als im Strassenbau: Gebts mir, ich würds gewinnbringend investieren... In Avgas... :D

 

Liebe Gruess vom bösen Hobbypilot Dani...

[mds]

Heute hat das BAZL veröffentlicht, wozu die Treibstoffzölle auf unserem «Cessna-Most» im letzten Jahr verwendet wurden – 34 Millionen Millionen gingen demnach an «Projekte im Zusammenhang mit der zivilen Luftfahrt in der Schweiz», weitere 26 Millionen Franken an die Flugsicherung:

«Kerosin-Abgabe zu Gunsten der Luftfahrt

 

Bern, 08.03.2013 - Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) hat 2012 knapp 34 Millionen Franken für Projekte im Zusammenhang mit der zivilen Luftfahrt in der Schweiz vergeben. Weitere 26 Millionen Franken gehen an die Flugsicherung auf den Regionalflugplätzen. Die Gelder stammen aus der Kerosin-Abgabe, welche grösstenteils auf Flügen im Inland erhoben wird.

 

Im Jahr 2012 hat das BAZL zum ersten Mal Gelder gesprochen, welche auf Grund des neuen Artikels 86 der Bundesverfassung für Massnahmen im Bereich der Luftfahrt vorgesehen sind. Die finanziellen Mittel stammen aus der Kerosin-Abgabe, die vor allem auf Flügen im Inland erhoben wird.

 

2012 wurden insgesamt 102 Gesuche eingereicht. 70 Gesuche profitieren nun von Finanzhilfen, die bis 2016 ausgerichtet werden. Zusätzlich wurden 26 Millionen Franken als Abgeltung für die Mitfinanzierung der defizitären An- und Abflugsicherungsdienstleistungen gesprochen, die im Interesse der Luftsicherheit auf Regionalflugplätzen erbracht werden.

 

Die Gelder aus der Kerosin-Abgabe fliessen in verschiedene Bereiche: Im Bereich Umweltschutz unterstützt das BAZL mit rund 23 Millionen Franken Massnahmen, die von Lärmkursen bis zur Erprobung von Sensoren zur Effizienzsteigerung und der Messung von Feinstaub bei Triebwerken oder den Bau von Schallschutzhallen gehen. Im Bereich Schutzmassnahmen (Security) werden mit vier Millionen Franken beispielsweise der Testbetrieb von neuartigen Security Scanners oder Forschungs- und Entwicklungsprojekte zur Steigerung der Effizienz von Sicherheitskontrollen mitfinanziert. Bei der technischen Sicherheit (Safety) gehen Beiträge in der Höhe von insgesamt sechs Millionen Franken an die Erforschung von Massnahmen gegen so genannte Birdstrikes oder an die Entwicklung von Sensoren zur Ermittlung von Vulkanaschepartikeln für Passagierflugzeuge.

 

Abgelehnt wurden Gesuche, deren Wirksamkeit nicht ausreichend dokumentiert oder plausibel gemacht werden konnten. Keine Unterstützung erhielten ferner Projekte, die als nicht kosteneffizient beurteilt wurden.»

Bericht mit summarischer Auflistung der bewilligten Massnahmen als PDF: http://www.bazl.admin.ch/experten/regulation/03308/03639/index.html?lang=de&download=NHzLpZeg7t,lnp6I0NTU042l2Z6ln1acy4Zn4Z2qZpnO2Yuq2Z6gpJCDfIB3f2ym162epYbg2c_JjKbNoKSn6A--

 

Martin

[bleuair]

Soo viele gute Sachen... Notiz an mich selber: Unbedingt danach streben, viel zu fliegen (und möglichst full rich), das kommt der Allgemeinheit extrem zu gute. Keine Terrorangriffe, Flugzeugentführungen, Bomben an Bord, etc. mehr - alles nur wegen meines Cessna Mosts

 

Mit einem super guten Gefühl ins Weekend gehend,

[Flying-Andy]

......... :D